TOP1: Bauvorlagen: (https://ris.komuna.net/moehrendorf/Meeting.mvc/Details/35762165)
TOP1.1: Antrag auf Baugenehmigung: Erweiterung von zwei bestehenden Dachgauben, Büchenbacher Weg
Beschluss: einstimmig
TOP1.2: Antrag auf Baugenehmigung: Teilweiser Dachgeschossausbau (Wohnung), Dorfstraße
Beschluss: einstimmig
TOP1.3: Antrag auf Baugenehmigung: Errichtung von zwei Gauben am bestehenden Wohnhaus, Dorfstraße
Beschluss: einstimmig
TOP1.4: Antrag auf Baugenehmigung: Nutzungsänderung; Fassadensanierung und Balkonerneuerung am bestehenden Gebäude, Mühlentheaterstraße
Beschluss: einstimmig
TOP1.5: Antrag auf Baugenehmigung: Errichtung eines Carports mit 3 Stellplätzen und einem Müllraum, Mühlentheaterstraße
Beschluss: einstimmig
TOP1.6: Antrag auf Baugenehmigung: Neubau eines Wohnhauses mit Doppelgarage und Geräteraum, Röttenbacher Straße
Beschluss: einstimmig
TOP1.7: Antrag auf Baugenehmigung: Errichtung eines Carports mit zwei Stellplätzen und Anhängerstellplatz, Kiefernweg
Beschluss: 13:1 (Teile der SPD)
TOP1.8: Vollzug des Bundesimmissionsschutzgesetzes: wesentliche Änderung der Biogasanlage, Oberndorf
Beschluss: einstimmig
TOP2: Verstärkeranlage St. Martin/St. Oswald-Kirche: Beteiligung an Kosten
Es liegen immer wieder Beschwerden der Bürger über die Unverständlichkeit von Predigten bzw. Traueransprachen in der St. Martin/St. Oswald-Kirche bei Trauerveranstaltungen vor.
Es wird vorgeschlagen, dass die Gemeinde sich an den Kosten für die Verstärkeranlage mit 50 % der Gesamtsumme beteiligt.
Es handelt sich damit um eine Gesamtsumme in Höhe von 3.633,57 € brutto.
Beschluss: einstimmig
TOP3: Kath. Filialkirchenstiftung St. Elisabeth: Korrektur zur Vereinbarung über den Betrieb Kindergarten St. Elisabeth vom 4. Mai 2011
Hierbei handelt es sich um eine Überarbeitung des Vertrages, um in Zukunft den Vertrag aus dem Jahr 2011 verständlicher zu gestalten.
Beschluss: einstimmig
TOP4: Bauhof: Ersatzbeschaffung einer Arbeitsbühne
Die bisherige Arbeitsbühne hat keine Baumusterprüfung und ist damit sofort außer Betrieb zu nehmen.
Beschlussvorschlag ist die Ersatzbeschaffung der Hebebühne mit Baumusterprüfung zu einem maximalen Preis von 5.000 €.
Beschluss: einstimmig
TOP5: Bürgerbegehren zum Bebauungsplan Eselshaide II „Wohn- und Lebensqualität erhalten“ und Bürgerbegehren zum Bebauungsplan Nußbuckfeld II „Wohn- und Lebensqualität erhalten“; Abstimmung über weiteres Verfahren und Vorgehen
1.Abstimmung über den Antrag der FDP die Bürgerentscheide durchzuführen und zwei Ratsbegehren durch den Gemeinderat zu initieren:
2 (FDP) : 12 (FW, CSU, SPD, Grüne)
2.Abstimmung über die Durchführung der beiden Bürgerentscheide:
2 (FDP) : 12 (FW, CSU, SPD, Grüne)
3.Abstimmung über den Beschluss über die Durchführung der mit dem Bürgerbegehren verlangten Maßnahmen (Firsthöhe begrenzen von 11m auf 9m):
Hier würden die beiden Bürgerentscheide nach Art. 18a Abs. 14 der Gemeindeordnung entfallen.
12 (FW, CSU, SPD, Grüne): 2 (FDP)
TOP6: Bebauungsplan Nr. 16/3 „Nußbuckfeld II“ – 1. Änderung:
TOP6.1: Stellungnahmen aufgrund der erneuten öffentlichen Auslegung und der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (Abwägung)
Der Gemeinderat wägt die Einsprüche der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Bürgerinnen und Bürger ab.
Abstimmung über den geänderten Bebauungsplan:
12 (FW, CSU, SPD, Grüne): 2 (FDP)
TOP6.2: Weiterführung des Verfahrens
Beschluss: einstimmig
TOP7: Bebauungsplan Nr. 16/6 „Eselshaide II“ – 1. Änderung:
TOP7.1: Stellungnahmen aufgrund der erneuten öffentlichen Auslegung und der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (Abwägung)
Der Gemeinderat wägt die Einsprüche der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Bürgerinnen und Bürger ab.
Abstimmung über den geänderten Bebauungsplan:
12 (FW, CSU, SPD, Grüne): 2 (FDP)
TOP7.2: Weiterführung des Verfahrens
Beschluss: einstimmig
Dies sind Stichpunkte aus der Mitschrift des Verfassers.
Der Beitrag stellt kein offizielles Sitzungsprotokoll dar.