Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 30. April 2019
Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 30. April 2019

Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 30. April 2019

TOP1: Vorstellung des Sicherheitsberichtes der Polizeiinspektion Erlangen-Land
Polizeihauptkommissar Herr Weinkam von der Polizeiinspektion Erlangen-Land stellt den Sicherheitsbericht vor.
Die Häufigkeitszahl ist etwas von 1341 im Jahr 2017 auf 1742 in 2018 gestiegen.
Die Aufklärungsquote ist mit 78,8 % in Möhrendorf sehr gut.
Die gestiegenen Häufigkeitszahlen ergeben sich hauptsächlich aus einem Einzelfall im Bereich des Betäubungsmittelgesetz mit 26 Delikten.
Auch bei den Körperverletzungen ist ein Einzelfall mit insgesamt 8 leichten Körperverletzungen für die höhere Häufigkeitszahl ausschlaggebend.
Weitere Daten & Zahlen & Fakten:
Rohheitsdelikte 23 Fälle (Körperverletzung insgesamt 20)
Schwerer Diebstahl 5 Fälle
Vermögens- und Fälschungsdelikte 6 Fälle

Im Bereich des Verkehrs wird festgestellt, dass keine Unfallschwerpunkte in Möhrendorf vorhanden sind.
Die Unfallzahlen sind zudem relativ gering:
Verkehrsunfälle mit Personenschaden 18 Unfälle
Verkehrsunfälle mit Sachschadenanzeige 20 Unfälle
Insgesamt wird der Sachschaden auf 90.000 € geschätzt.
Es kam zudem zu sieben Wildunfällen

TOP2: Bauvorlagen (https://ris.komuna.net/moehrendorf/Meeting.mvc/Details/43523909)
TOP2.1: Vorstellung Konzept zur Neuerrichtung einer Wohnsiedlung „An der Marter/Neue Straße“
Beschluss: einstimmig
TOP2.2: Antrag auf Baugenehmigung: Errichtung eines reinen PC-Arbeitsplatzes für den bestehenden Internethandel für Wein
Beschluss: einstimmig
TOP2.3: Antrag auf Baugenehmigung: Wintergartenanbau an bestehendes Wohnhaus
Beschluss: einstimmig

TOP3: 6. Änderung des Flächennutzungsplanes
Hier geht es um das weitere Verfahren zur Erweiterung von Parkplatzflächen.
(siehe Bericht: https://www.schmidt-steffen.info/bericht-ueber-die-gemeinderatssitzung-vom-18-12-2018/)
TOP3.1: Billigung des Planvorentwurfs mit Begründung
Beschluss: einstimmig
TOP3.2: Weiterführung des Verfahrens
Beschluss: einstimmig

TOP4: Bebauungsplan 19/18 „Parkplatz Rewe“
Hier geht es um das weitere Verfahren zur Erweiterung von Parkplatzflächen.
(siehe Bericht: https://www.schmidt-steffen.info/bericht-ueber-die-gemeinderatssitzung-vom-18-12-2018/)
TOP4.1: Billigung des Planvorentwurfes mit Begründung
Beschluss: einstimmig
TOP4.2: Weiterführung des Verfahrens
Beschluss: einstimmig

TOP5: Bebauungsplan 19/19 „Parkplatz Fischküche Reck“
Hier geht es um das weitere Verfahren zur Erweiterung von Parkplatzflächen.
(siehe Bericht: https://www.schmidt-steffen.info/bericht-ueber-die-gemeinderatssitzung-vom-18-12-2018/)
Beschluss: einstimmig
TOP5.1: Billigung des Planvorentwurfes mit Begründung
Beschluss: einstimmig
TOP5.2: Weiterführung des Verfahrens
Beschluss: einstimmig

TOP6: Amtliche Festsetzung des Überschwemmungsgebietes an der Seebach, Behördenbeteiligung
Die amtliche Festsetzung des Überschwemmungsgebietes der Seebach wird vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen.

TOP7: Ersatz- und Neuanschaffungen von Spielgeräten für die Spielplätze „Auf der Höh“ und „Habichtweg“
Es sollen beide Spielplätze mit neuen Spielgeräte erneuert werden und dadurch attraktiver gestaltet werden.
Spielplatz „Auf der Höh“
Kletter Rutschkombination Westolino
Spielkombination Exotics

Spielplatz „Habichtweg“
Vogelnestschaukel
Doppelschaukel
Kletter Rutschkombination Westolino

Es liegt hierzu ein Angebot in Höhe von 38457,23€ brutto vor.
Der Auftrag soll an die Fa. Westfalia vergeben werden.
Beschluss: einstimmig

TOP8: Berufung eines Wahlleiters zu den Kommunalwahlen 2020
Stephan Buchner soll als Wahlleiter berufen werden.
Als stellvertretender Wahlleiter soll Patrick Hoyer berufen werden.
Beschluss: einstimmig

TOP9: Brandschutzertüchtigung Grundschule: Informationen zum Projektstand
Bei der Brandschutzertüchtigung und bei der Sanierung der WC-Anlagen kommt es zu Verzögerungen.
Es werden die verschiedenen Bauabschnitte innerhalb der nächsten zwei Jahre verwirklicht (geplant ursprünglich waren die Hauptarbeiten in den Sommerferien 2019).
zur Kenntnis

Dies sind Stichpunkte aus der Mitschrift des Verfassers. Der Beitrag stellt kein offizielles Sitzungsprotokoll dar.

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