TOP1: Bauvorlagen: (https://ris.komuna.net/moehrendorf/Meeting.mvc/Details/43523366)
TOP1.1: Antrag auf Baugenehmigung: Aufstockung best. Werkstattgebäude, Abbruch OG und DG vom vorh. Wohn- und Geschäftshaus; Wiederaufbau Wohn- und Geschäftshaus mit neuem Dachstuhl
Beschluss: einstimmig
TOP1.2: Antrag auf Baugenehmigung: Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage
Beschluss: einstimmig
TOP2: Haushalt 2019:
TOP2.1: Vorstellung des Haushaltes 2019 mit aktuellen Zahlen
Als Mitarbeiterin in der Kämmerei stellt Rebecca Daut die Zahlen des Haushalts vor.
Der Verwaltungshaushaushalt sieht im Jahr 2019 Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 9.400.000 Mio €.
Die größten Einnahmen und Ausgaben sind dabei im Bereich der Allgemeinen Finanzwirtschaft zu finden.
Der Vermögenshaushalt sieht Einnahmen udn Ausgaben in Höhe von 7.017.000 € vor. Auch hier werden die größten Einnahmen und Ausgaben im Bereich der Finanzwirtschaft getätigt.
Die wichtigste Einnahmeposition im Verwaltungshaushalt ist dabei die Einkommenssteuerbeteiligung (4.396.000 €). Bei den Ausgaben sind die größten Positionen bei den Personalausgaben 1.464.400 € und bei der Kreisumlage 2.470.000 € enthalten.
Die Zuführung vom Verwaltungshaushalt zum Vermögenshaushalt soll in 2019 572.000 € betragen.
Als Investitionen 2019 sind unter anderem folgende Positionen vorgesehen:
- Umstellungen im Bereich der Software und Server im Rathaus 64.000 €
- im Bereich der Feuerwehr Möhrendorf ca. 27.000 €
- im Bereich der Feuerwehr Kleinseebach ca. 435.000 € (424.500 € neues Löschfahrzeug)
- Anschaffungen für beide Feuerwehren ca. 15.000 €
- Digitalisierung Klassenzimmer 80.000 €
- neue Spielgeräte für Spielplatz Habichtweg, Auf der Höh, Bike Park
- neues Tempomessschild 6.500 €
- Fuhrpark Bauhof 170.000 €
- Unkrautvernichter Bauhof 65.000 €
- Baumaßnahmen Brandschutz in der Grundschule 200.000 €, Neubau Vereinszentrum und Jugendräume insg. 2019 405.000 €, Regenüberlaufbecken RÜBII 420.000 €, Tiefbrunnenbau 450.000 €
TOP2.2: Beratung und Beschlussfassung über Anträge zum Haushalt
Die katholische Kirche St. Elisabeth beantragt für die Kindertagesstätte einen Zuschuss für Tische und Stühle in Höhe 4.000€.
Abstimmung: SPD, Grüne dafür, FW, CSU, FDP dagegen (Begründung: Es besteht eine vertragliche Regelung, Präzedenzfall würde geschafft werden)
Die FDP-Fraktion stellt einen Antrag den Grundsteuerhebesatz von 310 auf 260 zu senken.
namentliche Abstimmung: Thomas Fischer, Bernd Rudolph, Robert Schultheiß, Friedrich Franke, Fabian Reck, Ralph Schwab, Elke Weis, Hermann Knapp 8: Peter Röckelein, Willi Durnik, Steffen Schmidt, Monika Bohnert, Marcel Beck, Eva Hammer, Dieter Emmerich, Mathias Göken 8; Antrag abgelehnt (Begründung: Möhrendorf liegt mit den Hebesatz 310 schon jetzt deutlich unter den Landkreisdurchschnitt 364 Hebepunkten, Senkung minimal 64.000 € für knapp 5.000 Einwohner, zahlreiche Investitionen für Maßnahmen)
Die CSU-Fraktion beantragt eine Beleuchtung LED nach Oberndorf in Höhe von 50.000 € (Investition aus der Rücklage).
Es wird die Rücklagenfinanzierung kritisch betrachtet, da andere Anträge bisher von der FDP und CSU wegen der Finanzierung aus Rücklage abgelehnt wurden.
Beschluss: FW, SPD, CSU, FDP, Teile der Grünen 14 : Teile der Grünen 2
Die CSU-Fraktion beantragt für ein Schildersystem für Gewerbetreibende 8.000 € einzustellen. Diese Forderung kam von den Gewerbetreibenden bei einem gemeinsamen Treffen aller Gemeinderäte und der Gewerbetreibenden.
Beschluss: einstimmig
TOP2.3: Beratung und Beschlussfassung des Finanzplanes sowie des Investitionsprogrammes 2019 bis 2022
Beschluss: FW, SPD, CSU, FDP, Teile der Grünen 15 : Teile der Grünen 1
TOP2.4: Beratung und Beschlussfassung der Stellenpläne für das Haushaltsjahr 2019
Beschluss: einstimmig
TOP2.5: Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2019 (Verwaltungs- und Vermögenshaushalt)
namentliche Abstimmung:
Thomas Fischer, Bernd Rudolph, Robert Schultheiß, Friedrich Franke, Fabian Reck, Ralph Schwab, Elke Weis, Hermann Knapp, Peter Röckelein, Willi Durnik, Steffen Schmidt, Monika Bohnert, Marcel Beck, Eva Hammer, Dieter Emmerich 15 : Mathias Göken 1
TOP3: Hallenerweiterung ASV: Zustimmung zum Vorschlag des ASV (Boulderwand)
Der ASV Möhrendorf möchte eine Boulderwand in der Turnhalle errichten.
Beschluss: einstimmig
TOP3.1: Beheizung Vereinszentrum
Der Gemeinderat stimmt der Vergabe für das Gewerk Heizung zu dem vorliegenden Angebot über 18.797,22 Euro an die Firma Pillipp (Möhrendorf) zu.
Beschluss: einstimmig
TOP4: Inter-Kommunale Zusammenarbeit: Abschluss einer Zweckvereinbarung
Tagesordnungspunkt wurde gestrichen
Dies sind Stichpunkte aus der Mitschrift des Verfassers.
Der Beitrag stellt kein offizielles Sitzungsprotokoll dar.