TOP1: Berichterstattung des Seniorenbeirates
Seniorenbeiratsvorsitzender Friedrich Franke berichtet über die Aktivitäten des Seniorenbeirats im vergangenen Jahr. U.a. wurden Vorträge zur gesetzlichen Pflegeversicherung und zu Dauerschmerzen veranstaltet sowie Veranstaltungen des Kreisseniorenbeirates im Landkreis besucht.
TOP2: Antrag auf Erlaubnis nach dem Denkmalschutzgesetz zum Bauvorhaben „Kleinseebacher Straße 3“ – Abbau der denkmalgeschützten Sandsteinmauer und Wiederaufbau nach Fertigstellung der Maßnahme
Wiederaufbau
Hier geht es ausschlielich um den Wiederaufbau einer denkmalgeschützten Sandsteinmauer.
Beschluss: einstimmig
TOP3: 6. Änderung Flächennutzungsplan und Aufstellung Bebauungsplan (Parkplatz REWE und Parkplatz Fischküche Reck)
Hier geht es ausschließlich um die Erweiterung von Parkplatzflächen.
Der Parkplatz beim REWE an der Kleinseebacher Straße soll um 25 auf dann insgesamt 96 Parkplätze für Marktkunden und um 22 zusätzliche Parkplätze für die Firma Imbus (Bestand 22) erweitert werden.
In Oberndorf sollen 127 KFZ-Stellplätze von der Fischküche Reck geschaffen werden.
Hierfür ist die Änderung des Flächennutzungsplanes notwendig.
Beschluss: einstimmig
TOP4: Bauleitplanung von Nachbarkommunen; Stadt Baiersdorf – Bebauungsplan „Bachwiesen“
Die Gemeinde Möhrendorf ist vom Vorhaben nicht betroffen.
Beschluss: einstimmig
TOP5: Haushalt 2019: Vorstellung des Entwurfes
Es wird der Vermögens- und der Verwaltungshaushalt sowie die Finanzplanung für die kommenden Jahre vorgestellt. Die Beratung und Beschlussfassung ist für die Gemeinderatssitzung am 22. Januar 2019 vorgesehen. Der Gemeinderat nimmt die Vorstellung des Haushaltsplanes zur Kenntnis.
TOP6: Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses zum Rechnungsjahr 2016
Rechnungsprüfungsausschussvorsitzender Peter Röckelein berichtet über die Rechnungsprüfung des Rechnungsjahres 2016.
Die Rechnungsprüfung setzte sich dabei aus der Beleg-/Haushaltspostenprüfung sowie aus den Schwerpunkten Stundungen/Erlasse und Bewirtschaftungsbefugnis/Vergaben zusammen.
Der Gemeinderat nimmt den Bericht zur Kenntnis und erteilt der Verwaltung gem. Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung für das Haushaltsjahr 2016.
Beschluss: einstimmig
TOP7: Antrag auf Nutzung einer gemeindlichen Fläche
Am Standort des bereits abgerissenen ehemaligen evangelischen St. Laurentius Kindergartens in der Schulstraße wollen einige Interessenten ohne eigenen Gartengrundstücken Gemüse und Obst für den Eigenverbrauch anbauen.
Hierzu gibt es in der Gemeinde verschiedene Interessenten, die zur ortsüblichen Pacht Flächen anmieten wollen.
Die Gemeindeverwaltung soll hierzu einen Vorschlag für einen Vertrag erarbeiten.
Beschluss: einstimmig
Dies sind Stichpunkte aus der Mitschrift des Verfassers. Der Beitrag stellt kein offizielles Sitzungsprotokoll dar.